Es scheint so, dass man gegen Apple nicht gewinnen kann,
Auch dann nicht, wenn ich Recht hatte.
Die haben einfach zuviel Geld für trickreiche Anwälte
Ich bin einfach ziemlich naiv gewesen, wann ich dachte,
dass ich in einem Rechtsstaat mein Recht gegen Apple bekommen kann.
Kann ich nicht
Anspruch 1.
Alternativ Mobil Telekommunikations- System um damit ein elektronische Bestellung und Bedienung
unterstützendes, automatisiertes A. Telekommunikation System zu verwirklichen, bei dem drahtlose Telekommunikations Endgeräte (CTT) zur lokalenNutzung mit mindestens einer Basisstation über ein lokales Netzwerk LAN kommunizieren, bei dem die mindestens eine Basisstation über eine Telekommunikationsleitung mit einem Telekommunikationsanbieter verbunden ist, um Dienste des Internets zu nutzen, bei dem das jeweilige drahtlose Telekommunikationsendgerät (CTT) vor der Kommunikationan der Basisstation angemeldet wird, bei dem für einen nicht in dem Lokalen Netzwerk (LAN) registrierten Benutzer B. ein elektronisches Kauf-, Bestell-oder Bedienverfahren abgewickelt wird, wenn derfremde Benutzer sich mit seinem drahtlosen Telekommunikationsendgerät (CTT) in das lokale Netz-werk (LAN) eines Anbieters einbucht und einen bidirektionalen Kommunikationskanal bekommt, beidem das lokale Netzwerk (LAN) für den fremden Benutzer geöffnet wird und er einen digitalen Zugriffbekommt, bei dem der Benutzer mit seinem Telekommunikationsendgerät (CTT) eine Ware oder Dienstleistung bestellt und den zu zahlenden Preis mittels eines über das lokale Netzwerk (LAN) Benutzerabhängig geführten Kontos bezahlt oder abbuchen lässt, bei dem die Ware oder Dienstleistung anschliessend entweder über einen Automaten oder mit persönlichen Diensten zugestellt bzw. aus-gehändigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer über das Internet ein Zeichen oder Signal schickt für den Internet-Service-Provider oderbeliebige andere Telekommunikationsprovider indem er die gewünschte ein oder mehrere Telefonnummern oder andere beliebige Identifikationsmerkmale angibt, mit welche er verbunden werdenmöchte, weiterhin auch automatisch oder manuellseine Erreichbarkeit mitteilt C. und der Provider die gewünschte Verbindung entweder paketvermittelt VoIP oder leitungsvermittelt durchführt und dem Teilnehmer die Verbindungen, Anrufe weiterleitet.
Auch dann nicht, wenn ich Recht hatte.
Die haben einfach zuviel Geld für trickreiche Anwälte
Ich bin einfach ziemlich naiv gewesen, wann ich dachte,
dass ich in einem Rechtsstaat mein Recht gegen Apple bekommen kann.
Kann ich nicht
Anspruch 1.
Alternativ Mobil Telekommunikations- System um damit ein elektronische Bestellung und Bedienung
unterstützendes, automatisiertes A. Telekommunikation System zu verwirklichen, bei dem drahtlose Telekommunikations Endgeräte (CTT) zur lokalenNutzung mit mindestens einer Basisstation über ein lokales Netzwerk LAN kommunizieren, bei dem die mindestens eine Basisstation über eine Telekommunikationsleitung mit einem Telekommunikationsanbieter verbunden ist, um Dienste des Internets zu nutzen, bei dem das jeweilige drahtlose Telekommunikationsendgerät (CTT) vor der Kommunikationan der Basisstation angemeldet wird, bei dem für einen nicht in dem Lokalen Netzwerk (LAN) registrierten Benutzer B. ein elektronisches Kauf-, Bestell-oder Bedienverfahren abgewickelt wird, wenn derfremde Benutzer sich mit seinem drahtlosen Telekommunikationsendgerät (CTT) in das lokale Netz-werk (LAN) eines Anbieters einbucht und einen bidirektionalen Kommunikationskanal bekommt, beidem das lokale Netzwerk (LAN) für den fremden Benutzer geöffnet wird und er einen digitalen Zugriffbekommt, bei dem der Benutzer mit seinem Telekommunikationsendgerät (CTT) eine Ware oder Dienstleistung bestellt und den zu zahlenden Preis mittels eines über das lokale Netzwerk (LAN) Benutzerabhängig geführten Kontos bezahlt oder abbuchen lässt, bei dem die Ware oder Dienstleistung anschliessend entweder über einen Automaten oder mit persönlichen Diensten zugestellt bzw. aus-gehändigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer über das Internet ein Zeichen oder Signal schickt für den Internet-Service-Provider oderbeliebige andere Telekommunikationsprovider indem er die gewünschte ein oder mehrere Telefonnummern oder andere beliebige Identifikationsmerkmale angibt, mit welche er verbunden werdenmöchte, weiterhin auch automatisch oder manuellseine Erreichbarkeit mitteilt C. und der Provider die gewünschte Verbindung entweder paketvermittelt VoIP oder leitungsvermittelt durchführt und dem Teilnehmer die Verbindungen, Anrufe weiterleitet.
Die 3 wichtigste Merkmale von AMTS (Alternativ Mobil Telekommunikations System) sind
A. Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer über WLAN
B. Ein elektronisch automatisiertes Kauf-, Bestell- oder Bedienverfahren abgewickelt wird. (E-Commerce on POS)
C. Belohnung mit Telekommunikations- Dienstleistungen (Telefoniere, mailen, surfen, chatten)
Apple hatte keine der wichtigsten 3 Merkmale nachweisen können,
dass die alt und bereits bekannt gewesen wären,
ganz zu schweigen darüber,
dass die es in meine erfindungsgemäße dreier Kombination hätten nachweisen müssen,
aber wenn man (also ich) auch von Apples Anwalt vertreten wurde, dann kann man ein Wunder erleben.
(Nach der Rechtslage es ist ja verbindlich,
dass eine Erfindung in ihrer Gesamtheit zu würdigen ist
und nicht gedanklich in ihre Einzelteile zerlegt werden darf.
Sie ist als Einheit zu würdigen. (So jedenfalls Schulte, Patentgesetz 8. Auflage, § 4 RN 10)
dann hätte Apple verlieren müssen, weil sie keine einzige Merkmal als alt und bekannt also neuheitschädigendes entgegenbringen konnten. Darüber erst gar nicht zu reden, dass sie hätte es in der erfindungsgemäße dreier Merkmalkombination nachweisen müssen, dass mein Erfindung bereits alt bekannt gewesen war.
Apple hatte den Prozess doch noch gewinnen können.
Wer versteht es? Ich nicht.
Wozu brauchen wir das Alternative Mobile Telekommunikation System
Die Idee ist im Grunde ganz einfach. Damit Händler und Dienstleister
mit ihren Kunden und Käufer in ihren Läden und Lokalen
über ihre eigene drahtlose lokale Netzwerke WLAN
viel besser und wirkungsvoller kommunizieren werden können
und Wartezeiten der Vergangenheit angehören werden
habe ich das AMTS Alternative Mobile Telekommunikation System
und Dienstleistungen erfunden.
Die Dienstleistungen und gleich die 4 wichtigsten Merkmale sind:
1. erstens die direkte Communication über WLAN
die zwischen Käufer und Verkäufer über die drahtlose lokale Netzwerke
2. zweitens das Senden eines Angebotes von dem Verkäufer an dem Käufer
über die eigene lokale Netzwerke.
3. drittens das Elektronisch Automatisiertes Bestellen Bezahlen, Verkaufes
in den Läden und Lokalen auf POS Point Of Sales bzw. mit E-Commerce on POS automatisiert wird.
über die drahtlose lokale Netzwerke.
4. viertens das Telefonieren mailen chatten surfen als gekaufte Dienstleistung oder
Belohnung Dankeschön von dem Verkäufer über die drahtlose lokale Netzwerke.
Wortwörtlich in Absatz 113
indem bei den Anbietern On the Spot E-Commerce vor Ort und Stelle,
elektronische Handelsanwendungen und Lösungen
in der realen Welt eingesetzt werden können.
Apple hatte 6 Jahre später die gleiche Erfindung angemeldet,
unter dem Titel Wireless Communication System
jedoch ohne die Kombination mit VoIP (Voice over Internet Protocol) als Belohnung,
und deshalb haben sie unsere Patent nichtig sprechen lassen wollen,
was ja ihnen sogar gelungen mit Hilfe des Bundespatentgerichts und dem Bundesgerichtshof.
Ob das Bundespatentgerichts und dem Bundesgerichtshof nur inkompetent,
oder korrupt oder gar rassistische Motive hatten wissen wir nicht,
aber eines ist sicher. die Kombination der erfindungsgemässen 5 Verfahrensschritten des Systems
hatte noch niemand nachgewiesen dass sie alt und bereits bekannt waren
Diese erfindungsgemäße fünf Verfahrensschritte sind im einzelnen,
damit die Gesamtheit der Erfindung berücksichtigt wird.
1. Endgerät konfigurieren
2. Angebot zuschicken bzw. einblenden
3. Ware oder Dienstleistung elektronisch automatisiert bestellen und bezahlen
4. Die elektronisch automatisiert bestellte bezahlte Ware oder Dienstleistung bedienen beliefern bzw. aushändigen.
5. Verbindung bzw. Belohnung mit Alternative Mobile Telekommunikations-Dienstleistungen
1. Konfigurieren des Endgerätes
Absatz [0065]
Weiterhin es gibt noch die Möglichkeiten, die CTT-Endgeräte so zu konfigurieren bzw. zu programmieren, dass Interessen oder Profile eingestellt werden können, und wenn man dann zum Beispiel an einem Restaurant oder Hotel vorbeiläuft oder -fährt, lässt sich das Angebot, das eingestellt ist und uns interessiert, in unserem CTT (Cordless Telecom Terminal oder einfach nur Handy oder Cellphone oder Mobilephone einblenden. Auf diese Art und Weise muss man in ein Hotel oder Restaurant erst gar nicht mehr hineingehen, um die aktuellen Angebote kennen lernen zu können, sondern es wird von dem Anbieter gratis zugeschickt.
Anspruch 6.
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruche 1 bis 5
dadurch gekenzeichnet, dass die CTT Cordless Telecom Terminals Endgeräte so konfiguriert und programmiert werden,
dass Interessen und Profile eingestellt werden können und lässt das Angebot was wir eingestellt haben in unsere CCT über WLAN einblenden.
Weiterhin es gibt noch die Möglichkeiten, die CTT-Endgeräte so zu konfigurieren bzw. zu programmieren, dass Interessen oder Profile eingestellt werden können, und wenn man dann zum Beispiel an einem Restaurant oder Hotel vorbeiläuft oder -fährt, lässt sich das Angebot, das eingestellt ist und uns interessiert, in unserem CTT (Cordless Telecom Terminal oder einfach nur Handy oder Cellphone oder Mobilephone einblenden. Auf diese Art und Weise muss man in ein Hotel oder Restaurant erst gar nicht mehr hineingehen, um die aktuellen Angebote kennen lernen zu können, sondern es wird von dem Anbieter gratis zugeschickt.
Anspruch 6.
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruche 1 bis 5
dadurch gekenzeichnet, dass die CTT Cordless Telecom Terminals Endgeräte so konfiguriert und programmiert werden,
dass Interessen und Profile eingestellt werden können und lässt das Angebot was wir eingestellt haben in unsere CCT über WLAN einblenden.
2. Angebot zuschicken bzw. einblenden
Absatz [0065]
Weiterhin es gibt noch die Möglichkeiten, die CTT-Endgeräte so zu konfigurieren bzw. zu programmieren, dass Interessen oder Profile eingestellt werden können, und wenn man dann zum Beispiel an einem Restaurant oder Hotel vorbeiläuft oder -fährt, lässt sich das Angebot, das eingestellt ist und uns interessiert, in unserem CTT (Cordless Telecom Terminal oder einfach nur Handy oder Cellphone oder Mobilephone einblenden. Auf diese Art und Weise muss man in ein Hotel oder Restaurant erst gar nicht mehr hineingehen, um die aktuellen Angebote kennen lernen zu können, sondern es wird von dem Anbieter gratis zugeschickt.
Anspruch 6
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruche 1 bis 5 dadurch gekenzeichnet, dass die CTT Cordless Telecom Terminals Endgeräte so konfiguriert und programmiert werden, dass Interessen und Profile eingestellt werden können und lässt das Angebot was wir eingestellt haben in unsere CCT über WLAN einblenden.
Weiterhin es gibt noch die Möglichkeiten, die CTT-Endgeräte so zu konfigurieren bzw. zu programmieren, dass Interessen oder Profile eingestellt werden können, und wenn man dann zum Beispiel an einem Restaurant oder Hotel vorbeiläuft oder -fährt, lässt sich das Angebot, das eingestellt ist und uns interessiert, in unserem CTT (Cordless Telecom Terminal oder einfach nur Handy oder Cellphone oder Mobilephone einblenden. Auf diese Art und Weise muss man in ein Hotel oder Restaurant erst gar nicht mehr hineingehen, um die aktuellen Angebote kennen lernen zu können, sondern es wird von dem Anbieter gratis zugeschickt.
Anspruch 6
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruche 1 bis 5 dadurch gekenzeichnet, dass die CTT Cordless Telecom Terminals Endgeräte so konfiguriert und programmiert werden, dass Interessen und Profile eingestellt werden können und lässt das Angebot was wir eingestellt haben in unsere CCT über WLAN einblenden.
3. Bestellen, Bezahlen von dem Bargeld-Karten-Chip
Absatz [0069]
Die Anwendungen bzw. Verfahren können noch mit den verschiedensten Kunden-Bedienungssystemen eingesetzt und kombiniert werden, auch bei Bedienung verschiedenster Automaten, Parkautomaten, Einlass- und Ticketsysteme, indem man sich statt der bekannten Kontaktaufnahme über die Mobiltelefonprovider durch Anrufen einer bestimmten Nummer, direkt im LAN des Anbieters bzw. in dessen Geräte-Automaten mit dem eigenen CTT anmeldet, sich einbucht, und mit dem Anbieter gratis kommunizieren kann. Wie schon erwähnt, kann das alternative Mobil-Telekommunikationssystem (AMTS) bei jedem beliebigen Verkaufs- und Bedienungssystem eingesetzt werden, wo dadurch weniger Wartezeiten, eine bequemere und schnellere Bedienung auf der Post oder in Läden erreicht werden können.
Anspruch 7
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruch 1 bis 6 dadurch gekenzeichnet, dass die Bezahlung der Waren und Dienstleistungen direkt über die drahtlose Local Area Netzwerke der Anbieter vor Ort und Stelle mit den Anbieter WLANs kommunizierende drahtlose Telekommunikations-Endgeräten der Kunden und oder direkt von dem Bargeldkarten-Chip bzw. Guthabenwertspeicher der CTT (Cordless Telecom Terminal) bzw. auf dessen gespeicherten Werten abgewickelt wird.
Die Anwendungen bzw. Verfahren können noch mit den verschiedensten Kunden-Bedienungssystemen eingesetzt und kombiniert werden, auch bei Bedienung verschiedenster Automaten, Parkautomaten, Einlass- und Ticketsysteme, indem man sich statt der bekannten Kontaktaufnahme über die Mobiltelefonprovider durch Anrufen einer bestimmten Nummer, direkt im LAN des Anbieters bzw. in dessen Geräte-Automaten mit dem eigenen CTT anmeldet, sich einbucht, und mit dem Anbieter gratis kommunizieren kann. Wie schon erwähnt, kann das alternative Mobil-Telekommunikationssystem (AMTS) bei jedem beliebigen Verkaufs- und Bedienungssystem eingesetzt werden, wo dadurch weniger Wartezeiten, eine bequemere und schnellere Bedienung auf der Post oder in Läden erreicht werden können.
Anspruch 7
Alternativ Mobil Telekommunikation System und Dienstleistungen nach Anspruch 1 bis 6 dadurch gekenzeichnet, dass die Bezahlung der Waren und Dienstleistungen direkt über die drahtlose Local Area Netzwerke der Anbieter vor Ort und Stelle mit den Anbieter WLANs kommunizierende drahtlose Telekommunikations-Endgeräten der Kunden und oder direkt von dem Bargeldkarten-Chip bzw. Guthabenwertspeicher der CTT (Cordless Telecom Terminal) bzw. auf dessen gespeicherten Werten abgewickelt wird.
4. Bedienen, Beliefern
Die Bedienung Belieferung wurde in dem Patentschrift auf 4 verschiedene Weise beschrieben:
Anspruch 1
damit ein elektronische Bestellung und Bedienung unterstützendes, automatisiertes Telekommunikation System zu verwirklichen, bei dem drahtlose Telekommunikations-Endgeräte (CTT) zur lokalen Nutzung mit mindestens einer Basisstation über ein lokales Netzwerk LAN kommunizieren, bei dem die mindestens eine Basisstation über eine Telekommunikationsleitung mit einem Telekommunikationsanbieter verbunden ist, um Dienste des Internets zu nutzen, bei dem das jeweilige drahtlose Telekommunikationsendgerät (CTT) vor der Kommunikation an der Basisstation angemeldet wird, bei dem für einen nicht in dem Lokalen Netzwerk (LAN) registrierten Benutzer ein elektronisches Kauf-, Bestell oder Bedienverfahren abgewickelt wird, wenn der fremde Benutzer sich mit seinem drahtlosen Telekommunikationsendgerät (CTT) in das lokale Netzwerk (LAN) eines Anbieters einbucht und einen bidirektionalen Kommunikationskanal bekommt, bei dem das lokale Netzwerk (LAN) für den fremden Benutzer geöffnet wird und er einen digitalen Zugriff bekommt, bei dem der Benutzer mit seinem Telekommunikationsendgerät (CTT) eine Ware oder Dienstleistung bestellt und den zu zahlenden Preis mittels eines über das lokale Netzwerk (LAN) Benutzerabhängig geführten Kontos bezahlt oder abbuchen lässt, bei dem die Ware oder Dienstleistung anschliessend entweder über einen Automaten oder mit persönlichen Diensten zugestellt bzw. ausgehändigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer über das Internet ein Zeichen oder Signal schickt für den Internet-Service-Provider oder beliebige andere Telekommunikationsprovider in dem er die gewünschte ein oder mehrere Telefonnummern oder andere beliebige Identifikationsmerkmale angibt, mit welche er verbunden werden möchte, weiterhin auch automatisch oder manuell seine Erreichbarkeit mitteilt und der Provider die gewünschte Verbindung entweder paketvermittelt VoIP oder leitungsvermittelt durchführt und dem Teilnehmer die Verbindungen, Anrufe weiterleitet.
Absatz [0031]
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Verfahrens kann der Benutzer seine Bestellung oder Bedienung durch das Verfahren durchführen lassen, indem er mit seinem CTT-Browser sprechen oder eine Kode eingeben kann, der davon abhängig ist, was er bestellen, kaufen, bedienen lassen oder welche Dienstleistung er in Anspruch nehmen möchte. Der Benutzer kann dabei auch eine Information bekommen oder bzgl. einer Ware identifiziert, autorisiert werden oder es kann bei einem Tiketverkauf das Ticket digital zugeschickt werden oder ein Einlasssystem kann benutzt werden.
- Über WLAN die lokale drahtlose Netzwerke in den Läden und Lokalen
- Über die Automaten welche in den Läden und Lokalen aufgestellt werden
- Über Persönlicher Diensten in den Läden und Lokalen
- Über Einlasssytemen in den Läden und Lokalen oder Fahrzeugen
Anspruch 1
damit ein elektronische Bestellung und Bedienung unterstützendes, automatisiertes Telekommunikation System zu verwirklichen, bei dem drahtlose Telekommunikations-Endgeräte (CTT) zur lokalen Nutzung mit mindestens einer Basisstation über ein lokales Netzwerk LAN kommunizieren, bei dem die mindestens eine Basisstation über eine Telekommunikationsleitung mit einem Telekommunikationsanbieter verbunden ist, um Dienste des Internets zu nutzen, bei dem das jeweilige drahtlose Telekommunikationsendgerät (CTT) vor der Kommunikation an der Basisstation angemeldet wird, bei dem für einen nicht in dem Lokalen Netzwerk (LAN) registrierten Benutzer ein elektronisches Kauf-, Bestell oder Bedienverfahren abgewickelt wird, wenn der fremde Benutzer sich mit seinem drahtlosen Telekommunikationsendgerät (CTT) in das lokale Netzwerk (LAN) eines Anbieters einbucht und einen bidirektionalen Kommunikationskanal bekommt, bei dem das lokale Netzwerk (LAN) für den fremden Benutzer geöffnet wird und er einen digitalen Zugriff bekommt, bei dem der Benutzer mit seinem Telekommunikationsendgerät (CTT) eine Ware oder Dienstleistung bestellt und den zu zahlenden Preis mittels eines über das lokale Netzwerk (LAN) Benutzerabhängig geführten Kontos bezahlt oder abbuchen lässt, bei dem die Ware oder Dienstleistung anschliessend entweder über einen Automaten oder mit persönlichen Diensten zugestellt bzw. ausgehändigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer über das Internet ein Zeichen oder Signal schickt für den Internet-Service-Provider oder beliebige andere Telekommunikationsprovider in dem er die gewünschte ein oder mehrere Telefonnummern oder andere beliebige Identifikationsmerkmale angibt, mit welche er verbunden werden möchte, weiterhin auch automatisch oder manuell seine Erreichbarkeit mitteilt und der Provider die gewünschte Verbindung entweder paketvermittelt VoIP oder leitungsvermittelt durchführt und dem Teilnehmer die Verbindungen, Anrufe weiterleitet.
Absatz [0031]
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung des Verfahrens kann der Benutzer seine Bestellung oder Bedienung durch das Verfahren durchführen lassen, indem er mit seinem CTT-Browser sprechen oder eine Kode eingeben kann, der davon abhängig ist, was er bestellen, kaufen, bedienen lassen oder welche Dienstleistung er in Anspruch nehmen möchte. Der Benutzer kann dabei auch eine Information bekommen oder bzgl. einer Ware identifiziert, autorisiert werden oder es kann bei einem Tiketverkauf das Ticket digital zugeschickt werden oder ein Einlasssystem kann benutzt werden.
5. Verbinden bzw. Belohnen Bedienen und dadurch Kunden binden.
Absatz [0068]
Es können auch die Geschäftsvorgänge und Bedienung der Kunden über das ISIAM/SSSS (Internet Services Integrated Aided Motivated /Server Selling Services System) kombiniert werden, um mit Customer Relationship Management (CRM) im LAN noch wirkungsvoller betrieben zu werden. Dabei wird der Verkauf von waren und/oder die Nutzung von Dienstleistungen im Internet, Intranet oder von Telekom-Leistungen gratis belohnt, so dass die Kauflust gesteigert und sämtliche Vorgänge zwischen Anbieter und Kunde günstig beeinflusst werden.
Es können auch die Geschäftsvorgänge und Bedienung der Kunden über das ISIAM/SSSS (Internet Services Integrated Aided Motivated /Server Selling Services System) kombiniert werden, um mit Customer Relationship Management (CRM) im LAN noch wirkungsvoller betrieben zu werden. Dabei wird der Verkauf von waren und/oder die Nutzung von Dienstleistungen im Internet, Intranet oder von Telekom-Leistungen gratis belohnt, so dass die Kauflust gesteigert und sämtliche Vorgänge zwischen Anbieter und Kunde günstig beeinflusst werden.